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Ein Erfolg der Demokratie

In Thüringen wird neu gewählt

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Foto: Thüringer Landtag

Durch die Hintertür wollte die AfD an die Macht – und hatte keinen Erfolg. Was sich anfangs noch wie eine Déjà-vu der Ereignisse vom 8. Dezember 1929 anzubahnen drohte – damals wurde die NSDAP zum ersten Mal an der Regierung eines Landes beteiligt – erwies sich 2020 als Flop. FDP-Politiker Thomas Kemmerich gewann mit Unterstützung der AfD die Wahl zum Ministerpräsidenten.

 

Anders als vor 90 Jahren funktionierte diesmal die Demokratie. Eine Welle der Empörung folgte der Wahl. Thüringen wurde kein Experimentierfeld der AfD. Björn Höcke freute sich bereits und hoffte, dass seine Partei, die AfD, trotz ihrer Wahlniederlage jetzt als Königsmacher still und heimlich an der Regierung eines Landes beteiligt sein könne. Dem setzten die demokratischen Kräfte nun einen Riegel vor. In vielen Städten Thüringens, aber auch in Frankfurt, Berlin, Hamburg, Magdeburg Bremen, Würzburg und anderen Orten gingen Menschen auf die Straße und demonstrierten gegen die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich. Allein in Jena versammelten sich spontan 2.000 Menschen.

 

Der Ruf nach Neuwahlen wurde immer lauter. „Aus christlicher Sicht darf es keine Regierung Regierung unter Mitwirkung von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten geben“, forderten führende Kirchenvertreter in einer gemeinsamen Erklärung, „dies leiste antidemokratischen, fremdenfeindlichen und antisemitischen Positionen Vorschub“. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel stellte sich hinter ihre Partei und andere zahlreiche Politiker, die Kemmerichs Rücktritt und Neuwahlen forderten. Die Thüringer SPD sowie die Partei der Linken und der Grünen dachten bereits über ein Misstrauensvotum im Thüringer Parlament nach. Führende FDP Wirtschaftsvertreter der Thüringer Photonikbranche meldeten sich von der Photonic West-Messe in San Francisco und forderten den sofortigen Rücktritt ihres Parteimitgliedes Thomas Kemmerich. Dieser, verkündete FDP-Außenpolitik-Experte Alexander Graf Lambsdorff, „hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten nicht annehmen dürfen.“ Nicht zu vergessen: Obwohl Kemmerich wusste, dass er nur mit Hilfe der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, weigerte er sich anfangs zurückzutreten.

 

Erst als der einem politischen Erdbeben gleichzusetzende geballte Widerstand unüberhörbar und sich immer stärker formierte, eilte FDP-Chef Christian Lindner nach Erfurt zu einem Gespräch mit FDP-Mitglied Thomas Kemmerich. Dieser verkündete anschließend sein gerade erst erworbenes Amt wieder zur Verfügung zu stellen. Nach drei Tagen trat er als Ministerpräsident zurück. Immerhin, Kemmerich hat einen neuen Rekord aufgestellt, kein gewählter Ministerpräsident war so kurz im Amt wie er.

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